Folgende Tagesordnung steht zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch den 04.03.2026 in der Polderscheune um 19:00 Uhr an.
Tagesordnung
Nichtöffentlicher Teil
1. Vertragsangelegenheiten: Städtebaulicher Vertrag
Öffentlicher Teil
2. Bebauungsplan "Lange Äcker I": Aktueller Planungsstand
3. Beauftragung eines Artenschutzgutachtens für das B-Plan Gebiet „Lange Äcker I“
4. Bebauungsplan Neupotz Ortskern 2
5. 1. Änderung des Bebauungsplans "Oberdorf - Kirchstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB für den Bereich Kirchstraße 10, Flurst.-Nr. 4272 und Kirchstraße 11, Flurst.-Nr. 4271
a) Kenntnisnahme / Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss
6. Antrag auf Erteilung einer naturschutzfachlichen Genehmigung zum Rückschnitt/Rodung im Bereich „Untere Altrheinwiesen“
7. Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde gemäß § 36a i. V. m. § 31 Abs. 3 BauGB
zum Bauvorhaben auf Errichtung eines Zweiseitenhofes mit 2 Wohneinheiten in Neupotz, Kirchstraße 4, Flurst.-Nr. 4278
8. Bouleplatz - Erneute Standort-Beratung
9. Kultur- und Freizeithaus Hier: Erneuerung der der Mess-, Steuer- und Regelungstechnik an der Lüftungs und Heizungsanlage
10. Änderung der Satzung über die Erhebung der Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Neupotz
11. Jahresabschluss 2024; hier: Entlastung gemäß § 114 GemO
12. Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2025 in das Haushaltsjahr 2026
13. Annahme einer Spende
14. Mitteilungen, Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten; hier: Ankauf Grundstücke
16. Grundstücksangelegenheiten; hier: Sanierung Kita
17. Grundstücksangelegenheiten; hier: Flurschäden
18. Grundstücksangelegenheiten; hier: Anfrage Wohnmobilpark
19. Vertragsangelegenheiten; hier: Vereinbarung zum Windpark
20. Mietangelegenheiten; hier: Aufstellen von Altkleidercontainern
21. Mitteilungen, Anfragen